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Über Korruption, Ressourcen und Vertrauen in die demokratischen Institutionen

Die europäische Kommission sagt, dass das Ausmaß der Korruption in allen 28 EU-Ländern „die Vorstellungskraft erschüttert“ und der Europäischen Union jährlich 120 Milliarden Euro kostet.

 

 

 

Die Europäische Kommissarin der Innenpolitik Cecilia Malstrøm veröffentlichte in der schwedischen Zeitung Goeteborgs-Posten einen Artikel, in dem sie davor warnte, dass die Korruption das Vertrauen in die demokratischen Institutionen zerstört, die legale Wirtschaft der finanziellen Ressourcen beraubt und der organisierten Kriminalität verhilft. „Das Ausmaß des Problems in Europa erschüttert die Vorstellungskraft, obwohl Schweden zu den Ländern gehört, in welchen die Situation mit der Korruption relativ gut aussieht“,- schreibt Malstrøm.

Den Experten zufolge, waren im letzten Jahr mindestens 4% der europäischen Bürger gezwungen jemanden zu bestechen. In einigen europäischen Ländern müssen Patienten Ärzte bar bezahlen, um medizinische Hilfe zu erhalten, wird von der Europäischen Kommission bemängelt.

Wie die Europäische Kommissarin Cecilia Malstrøm schreibt, „in vielen europäischen Ländern existieren passende Gesetze bezüglich des Kampfes mit der Korruption, aber sie werden nicht immer und nicht überall angewandt. Außerdem werden diese Gesetze oft straflos verletzt, da den Ordnungshütern die nötigen Ressourcen fehlen. In einigen Ländern und Regionen Europas fehlt außerdem der politische Wille für den Kampf mit der Korruption“. Nach ihren Angaben, verschlingt die Korruption in der EU jährlich finanzielle Mittel, die beinahe dem ganzen Jahresetat der EU entsprechen. Aber wenn man einigen europäischen Politikern zuhört, dann entsteht der Eindruck, dass die Korruption „irgendwo dort ist, hinter dem Horizont“. Nicht außer Acht zu lassen ist, dass die Zahl 120 Milliarden nicht einfach so genannt wird, sondern gemäß den Daten aus der Umfrage von europäischen Unternehmern und Top-Managern. Vier von zehn Befragten Großunternehmern gaben den Autoren des Antikorruptionsberichts an, dass sie mehrmals einige Stadtregierungsvertreter bestechen mussten um ihre Unternehmen erfolgreich entwickeln zu können. Es ging zwar hauptsächlich um ost- und südeuropäische Länder wie Bulgarien, Rumänien und… Italien, wo bis heute die traditionellen Mafiaclans und die von ihnen unterstützte organisierte Kriminalität stark sind. Aner einzelne Fälle der Korruption, nach Abgaben der Ordnungshüter, finden auch in Westeuropa statt.

Zweifellos hat die Europäische Kommissarin Cecilia Malstrøm absolut recht: die Korruption ist der Rost, der ganze Länder zerfrisst. Und das neste Beispiel dafür sind die in der Ukraine stets andauernden Revolten, wo die korrumpierte „Familie“ des Ex-Präsidenten W. Janukowitsch und ein Häufchen von neuen „Regierungshelden“ der Partei das Land in den finanziellen Ruin stürzten und einen kompletten politischen Kollaps mit vielen Opfern hervorbrachten.

Glücklicherweise sind in Deutschland die Kennwerte des Korruptionsniveaus, im Vergleich zu den anderen EU-Ländern ziemlich gering, aber, wie man so schön sagt, die hiesigen Politiker müssen stets vorsichtig sein, denn der Fluss der neuen Arbeitssuchenden aus den vor kurzem in die EU beigetretenen Ländern erhöht zunehmend die Wahrscheinlichkeit der z.B. Bestechung von offiziellen Personen und Beamten unterschiedlicher Niveaus. Und, dass wir heute unsere Unternehmen frei führen können, ohne monatlich die „Rechte dafür zu kaufen“, wie das z.B. in den ehemalig Ländern der Sowjet Union üblich ist, die Möglichkeit haben die Ärzte und Krankenschwestern nicht noch zusätzlich zu bezahlen, – ist zweifellos der Verdienst und er Vorteil des demokratischen Wertesystems, das auf der Gesetzesbefolgung beruht, unter anderem auch den Antikorruptionsgesetzen.

 

 

Vitalij Shnayder

Aus dem Russischen von Yevgeniya Marmer

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Über IF: Vitalij Shnayder

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