Русско-немецкий интернет-журнал inter-focus.de Die Informationsanalytische und literarische Zeitschrift „INTER-FOCUS.de“ ist ein Projekt des Integrationszentrums „Mi & V (Mitarbeit und Verständigung) e.V.
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Es bleiben wenige Tagen bis zur Wahl des Bundestages und des Landtages. Jeder von uns fragt sich: Wen soll ich wählen? Zuerst muss man die Frage beantworten: Was wollen wir- eine Versetzung vom bestehenden Kurs oder eine alternative Politik.
Duette statt Duelle
Vor ein paar Wochen fand die Debatte zwischen der Kanzlerin Angela Merkel und ihren Herausforderer Peer Steinbrück SPD) statt. Diese Debatte zeigte, dass beide Volksparteien (fast 0,5 Millionen Mitglieder jeweils) ganz nah zu einander stehen.
Merkel und Steinbrück waren Partner bei der „großen Koalition“. Die gesamten letzten Jahren SPD unterstützte die SPD Merkels Politik und stimmte dem Rettungspaket des Euros zu und den Milliarden für Griechenland. Es ist verständlich, dass eine solche Politik jeden Bürger verunsichert, jener stellt sich eine einfache Frage:
Wie lange noch? Immer neue Länder, die man retten soll. Möge die wirtschaftliche Lage Deutschlands zurzeit viel besser sein, als bei den Nachbarländern. Aber wie lange bleibt das noch so?
Integrationspolitik ist auch wichtiges Thema für beide Volksparteien. Zwar gibt es den Wunsch alle Ausländer, die im Lande schon leben, zu integrieren, jedoch möchte man nicht zugeben, dass es oft unmöglich ist. Verfall vieler Stadtteile, Parks und Bahnhöfe lässt die Regierung nicht handeln. Stattdessen nimmt Deutschland immer wieder neue Flüchtlinge, mal Christen aus dem Irak und Ägypten, mal Syrier, mal Zigeuner. Warum spielt die „Politische Fairness“ eine größere Rolle, als die Vernunft?
Natürlich, muss man Merkel dankbar sein, dass Deutschland immer noch fit ist, dass es Wirtschaftswachstum gibt und die Arbeitslosigkeit gesunken ist und unter 3 Millionen liegt.
Wie Merkel ist Peer Steinbrück ein pragmatischer Politiker. Natürlich hat sein Programm eigene Schwerpunkte, z.B. die Einführung des Mindestlohns von 8,50 Euro. Und Verringerung der Leiharbeit.
Man sollte aber die Persönlichkeiten nicht unterschätzen. Nach der Meinung der Zuschauer wirkte Merkel während des Duells menschlicher und sympathischer.
Gelb, Grün, Blau und so weiter…
Außer der CDU und SPD nehmen noch 27 Parteien an der Wahl teil. Viele von ihnen sind klein und spielen keine Rolle in der großen Politik, einige- schon. „Die Liberalen“ und die „Grüne“ sind bedeutende Parteien, die oft eine Regierung bilden. Übrigens, haben beide Parteien ungefähr 60.000 Mitglieder. Die „Liberale“ (Bruderle und Westerwelle) setzt sich für freie Marktwirtschaft, Freiheit und Stärkung des Mittelstands ein. Sie sind gegen Steuererhöhung und für Homo-Ehen. 2009 bekam die Partei 14%, aber bald verlor sie viele Mitstreiter. Vielleicht schienen vielen in der Krisenzeit die Idee von der „Freien Marktwirtschaft“ nicht sehr aktuell.
„Die Grüne“ stellt in den Mittelpunkt Ökologie, sie nennt sich eine soziale und demokratische Partei, die gegen jegliche Gewalt ist. Die Spitzenkandidaten der „Grünen“ sind Jürgen Trittin und Claudia Roth, die oft in verschiedenen TV Programmen zu sehen sind. Geschickt antworteten sie auf die Fragen der Moderatoren, aber wirkten auf Zuschauer eher unsympathisch als „Allwissende“.
„Die Grüne“ möchte alle Atomkraftwerke schließen, um ein neues „Tschernobyl“ zu vermeiden. Sie möchten erneuerbare Energien fördern. Als Ergebnis einer solchen Politik sind die Preise drastisch gestiegen und Deutschland ist gezwungen nun bei Frankreich Energie kaufen. Eine der letzten Initiativen der Partei ist eine Einführung von Veggie -Tag- ein Tag ohne Fleischkonsum. Keine schlechte Idee.
„Die Linke“ (Parteiführer Grigorij Gisi) ist die Nachfolgerin der Kommunistischen Partei und positioniert sich als Schützer des Arbeitsvolks. Sie sind für eine globale Umverteilung, für Steigerung der Gehälter, Renten und Hartz IV sowie eine Steuererhöhung
der Reichen. Die Linke holt stabil 8-10% aller Stimmen, aber weder große Parteien noch LFDP und die Grüne möchten mit der Linken eine Koalition bilden, obwohl das auf Landesebene gelingt.
Unter den Parteien gibt es auch die „Braune“. NPD und Republikaner möchten alle Nichtdeutschen aus dem Land jagen. Sie holten die der letzten Wahl 0,3% Stimmen. Alle Versuche NPD zu verbieten scheitern.
Bei dieser Wahl gibt es auch eine neue Partei – „Alternative für Deutschland“ oder „die Blauen“. Die Partei wurde erst in Februar 2013 gegründet und hatte in drei Monaten schon 14000 Mitglieder- Heute ist die „Alternative“ in allen Bundesländern vertreten. Der Hamburger Ökonom Bernd Lücke wurde zum Parteivorsitzenden.
Lücke war viele Jahre CDU Mitglied. So wie andere Anhänger der neuen Partei.
„Alternative“ fordert eine Überführung des Euro-Währungsgebietes in kleinere und stabilere Währungsgebiete und sogar die Rückkehr zur D-Mark. Auch möchte die Partei für mehr Souveränität einzelner EU Staaten, für eine gewichtete Energiepolitik und eine Steuerung der Einwanderung nach kanadischem Vorbild einsetzen.
Alle Vorschläge der „Blauen“ sind Alternativen zum bestehenden Kurs.
Falls die Partei mehr als 5% aller Stimmen erhält, kommt sie in den Bundestag. Und jetzt kommt die Frage: Wer möchte mit der „Alternative“ eine Koalition bilden?
Nur ein paar Tage bis zur Wahl. Machen Sie sich ein eigenes Bild. Auf www.wahl-o-mat.de gibt es ausführliche Informationen über die Wahl und über alle politischen Parteien.
Lina Zasepskaya, Text und Fotos.
