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Über Lippenstift für Soldaten, australisches Sand und einen harten Winter

Der deutsche Bundesrechnungshof veröffentlichte einen Bericht über sinnlose Ausgaben des Bundesetats. In Zusammenhang damit wird die Bundeswehr stark kritisiert, in wessen Werken eine Sonnencreme, Lippenbalsam und auch Medikamente gegen Husten und Schnupfen hergestellt werden.

 

Wie sich herausgestellt hat, ist die Herstellung dieser Produkte extrem teuer und viel günstiger wäre es diese Produkte in ganz normalen Apotheken zu kaufen. Zu Beginn sollten die Medikamente und Kosmetika an Soldaten geliefert werden, die in heißen Punkten dienen. Für den Bau nur eines solchen Werks wurden mehr als 20 Millionen Euro gebraucht, und der gesamte Mehrverbrauch beläuft sich auf Millionen. Letztendlich benutzt die Bundeswehr selbst nur etwa 10% der in seinen Werken hergestellten Produktion, und was mit dem Rest zu machen ist weiß keiner, einschließlich des Oberkommandos der Bundeswehr.

Aber die Werke mit unbrauchbaren Herstellungsgütern – das sind nur Blümchen. Es hat sich herausgestellt, dass das Militär mehr als 12 Jahre lang versuchte bei einer australischen Firma, die sich auf Gebrauchtwagenhandel spezialisiert, 65 Amphibienfahrzeuge auf einem Luftpolster zu kaufen, die sich sowohl auf dem Wasser als auch auf dem Land fortbewegen können. Doch letztendlich hat sich das erfahrene Muster nicht vom Fleck bewegt und die Tests wurden abgebrochen. Nachdem hat die Bundeswehr den Vertrag mit der Firma aufgelöst, aber die Budgetmittel sind unwiderruflich im australischen Sand verschwunden.

Der Rechnungshof bemerkte als erfolglos auch den Bau des Bundesdienstes für ökologische Überwachung in Dessau. Als das Projekt anfing, hätte es als Beispiel für Energiesparen und Überwirtschaftlichkeit sein sollen. In Endeffekt sind die Ausgaben für seinen Unterhalt 50% höher gewesen, als für Gebäude, die nach alten Projekten gebaut wurden.

Zweifelhaft, nach Meinung des Rechnungshofs, ist das berüchtigte Projekt „Einverständnis“ für welches aus dem Staatsetat mehr als 75 Millionen Euro zugewiesen wurden. Im Rahmen dieses Projekts sollten die Experten eine Software für Steuereintreibungen entwickeln, welche für alle Bundesländer und Regionsregierungen gleich wäre. Aber sich in dieser Frage einigen können die Beamten schon seit 23 Jahren nicht. Der erste Versuch einen Kompromiss zu erreichen kostete mehr als 400 Millionen Euro aus dem Staatsetat und wurde vor sieben Jahren abgesetzt. An Stelle davon kam das Projekt „Einverständnis“, welches überhaupt keine Erfolge zeigt.

Vor dem Hintergrund des kommenden harten Winters, dessen Durchschnittstemperatur laut den Prognosen etwa sechs Grad weniger, als die übliche, sein wird, scheinen all diese Ausgaben besonders unpassend. Denn zur Zeit des Schneekollapses, der überall die gewöhnlichen Bewegungsablaufpläne stört, steht jeder Budgetcent auf dem Spiel. Und es scheint, dass für all diesen Unfug mit denen im Sand versunkenen Millionen wird sich wieder keiner verantworten. Genauer gesagt, antworten werden wir, wenn wir auf einer zugeschneiten Autobahn oder auf irgendeinem Vorstadtbahnhof stecken bleiben.

  

Vitalij Shnayder

Aus dem Russischen von Yevgeniya Marmer

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Über Vitalij Shnayder (Hannover)

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