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In März finden in drei Bundesländer- Rheinland-Pfalz, Baden- Württemberg und Sachsen-Anhalt die Wählen im Landtag statt. Außerdem werden in Hessen Kommunalwahlen durchgeführt. Der beste Stimmungsbarometer im Lande.
Eine Demokratie?
Vor kurzem hat die Bertelsmann Stiftung ein Report veröffentlicht, der beschreibt den Zustand der demokratischen Institute auf der Welt. „Demokratie ist im Rückzug“, sagen die Autoren, viele Fakten wie Wachstum von Autokratien und Diktaturen, Rolle der Religion, Schwächung der zivilen Gesellschaft beweist das. Die Autoren zählten zu antidemokratischen viele Länder, aber natürlich nicht Deutschland. Was man gerade in Deutschland erlebt kann man überhaupt nicht als Demokratie bezeichnen: die Kanzlerin diktiert Ihren Wille zum Volk und gegen die einzige Oppositionskraft- Partei „Alternative für Deutschland“ führt man fast ein Krieg: man sagt ein Treffen der Partei mit den Wählern ab und sieht fast keine Wahlplakate in Frankfurt.
Auch schmutzige Polittechnologien, wie auch mal in Russland, sind verbreitet: man möchte Wähler irritieren. Die Wahlplakate von CDU, SPD und „Grünen“ sind nicht originell: dasselbe Slogans, wie vor fünf Jahren.
Heute klingen solche Slogans einfach lächerlich. Nach Informationen der Bildzeitung fehlen heutzutage im Lande günstige Wohnungen katastrophal: man braucht mindestens 2,5 Millionen Wohnungen! Schon klar, dass der Zuzug von 1,5 Millionen Migranten und später ihre Familien die Situation auf dem Wohnungsmarkt noch drastisch verschlechtern wird.
So eine Werbung wird jeden irritieren: die Farben wie bei der AfD, aber in Wirklichkeit ist dass das Wahlplakat der SPD.
Immer dasselbe
Mittlerweile gab Angela Merkel ein einstündiges Interview in der Sendung von Anne Will. Am 29. Februar schaute sechs Millionen Menschen- fast jeder zehnte. Ich denke, dass viele von Ihnen genauso wie ich enttäuscht wurden: Merkel wiederholte alles, was wir schon viele Male gehört hatten. Vergeblich versuchte Anne Will mit Ihren Fragen Frau Bundeskanzlerin zu bewegen. Merkel betonte immer wieder, dass Ihre Politik alternativ los ist und gut für die Deutschen und Europäer ist. Mich hat aber die Position von Merkel nicht überzeugt. Deutschland steht allein in Europa: andere Ländern lehnen kategorisch die Aufnahme von Flüchtlingen ab. Auf die Türkei zu hoffen, macht sie die ganze Arbeit selbständig? Das ist naiv.
Es gibt eine Alternative!
Mittlerweile haben die Balkanländer die Balkanroute zugemacht. Heute kommen nach Deutschland nicht mehr Tausende, aber Hunderte Menschen. So wurde die Anzahl der Flüchtlinge effektiv verringert. Und das ist eine Alternative, die funktioniert.
Man sagt, dass jedes Volk eine Regierung verdient, die er mal gewählt hat. Man möge hoffen, dass es genügend Menschen mit Verstand gibt, die Ihren Willen durchsetzen werden.
Nikita Berg, Text und Fotos.
